Städteregion. Es war wohl auf die nachhaltige Wirkung der beeindruckenden Rede des EU-Parlamentspräsidenten zurückzuführen, dass Gerd Neitzke dieser Fauxpas unterlief: „Martin Schulz ist neuer Vorsitzender des Unterbezirks in der Städteregion“, verkündete der Herzogenrather SPD-Fraktionsvorsitzende als Mitglied der Wahlkommission. Damit sorgte er für schallendes Gelächter, das allerdings nach der raschen Korrektur in tosenden Applaus für den tatsächlich Gewählten überging: Martin Peters steht für zwei weitere Jahre an der Spitze der Sozialdemokraten im Altkreis Aachen, und sein Wahlergebnis war nicht nur in Relation zu den derzeit eher bescheidenen Umfragewerten für die SPD ein herausragendes: Die Delegierten des Parteitages im Euregio-Kolleg in Würselen bestätigten den Stolberger mit knapp 93 Prozent aller Stimmen. Nicht minder gut schnitten seine drei Stellvertreter ab: Auch Eva-Maria Voigt-Küppers, Stefan Kämmerling und Detlef Loosz gehen in eine weitere Amtszeit.
Und die dürfte, obwohl der nächste Urnengang in der Städteregion erst 2020 stattfinden wird, vor allem im Zeichen von Wahlen stehen. Die Entscheidungen im Land und auf Bundesebene werfen ihre Schatten voraus in einer Zeit, in der die SPD um eine wieder höhere Anerkennung ihrer Arbeit kämpft. Das wurde auch in Würselen sehr deutlich. So stellte Martin Schulz die „Frage nach der grundsätzlichen Orientierung“ und forderte die Genossen auf, sich auf ihre Kernkompetenz zu besinnen: „Die Möglichkeit, ein Leben in Würde führen zu können, ist das, was die Menschen von uns erwarten“, rief er den Delegierten zu und fügte hinzu: „Das kann kein anderer in dieser Gesellschaft gewährleisten.“
Sebastian Hartmann, Regionalvorsitzender der SPD
Es passte ins Bild, dass Martin Peters seinen Rechenschaftsbericht mit dem Titel „Sicherheit und Perspektiven für die Menschen in unserer Region“ versehen hatte. Auch er mahnte, dass die SPD wieder stärker als verlässlicher Partner wahrgenommen werden müsse. „Die Menschen möchten in ihrer jeweiligen Lebenssituation sicher aufgehoben sein und eine Perspektive für sich und ihre Kinder haben. Dafür stehen wir.“
Der alte und neue Vorsitzende skizzierte zudem, welche lokalen Schwerpunkte die SPD in den kommenden Jahren setzen möchte. Dazu zählen die Themen Mieten und Wohnen, die Fortsetzung der gemeinsam mit der Arbeiterwohlfahrt initiierten Armutskampagne, die Umsetzung des Integrationsplanes, die Förderung von Mobilität und die Durchsetzung eines „Grundrechtes“ auf freien Internetzugang.
Mit Blick auf die Haushaltsberatungen in der Städteregion für das Jahr 2017 und das Strukturkonzept kündigte Martin Peters an, dass sich die SPD auch weiterhin an den interfraktionellen Gesprächen mit CDU, Grünen und FDP beteiligen werde. „Ein Ausgleich des jetzt festgestellten Defizits von 12,8 Millionen Euro durch eine Sonderumlage der Kommunen wird es aber mit der SPD-Fraktion nicht geben“, betonte Peters. Ebenso wenig wie eine Aufgabe des Betriebsstandortes Bardenberg des Medizinischen Zentrums.
Während es im neuen Vorstand des Unterbezirks fast ausschließlich bekannte Gesichter gibt, hat sich auf der kommunalen Ebene einiges geändert: „In sechs Stadtverbänden gab es in den vergangenen zwei Jahren einen Führungswechsel“, resümierte Martin Peters. Die SPD sei personell hervorragend aufgestellt. Nur in einem Punkt gebe es weiterhin Handlungsbedarf: „Die Repräsentanz von Frauen in unseren Gremien und Führungspositionen ist immer noch mangelhaft.“ So habe beispielsweise nur eine von zehn Fraktionen eine Frau an der Spitze, und von 26 Ortsverbandsvorsitzenden seien gerade einmal vier weiblich. Die Trendwende aber sei im vergangenen Jahr eingeleitet worden, ist Peters sicher: „Es war richtig, einen Frauenförderplan zu verabschieden. Die damit verbundenen Maßnahmen werden wir weiter umsetzen.“
Fast unverändert in die nächsten zwei Jahre
Der Vorstand des SPD-Unterbezirkes in der Städteregion geht fast unverändert in die nächste, zweijährige Amtszeit. Einen Wechsel gab es lediglich auf der Position des Schriftführers, wo Janine Köster auf Oliver Liebchen folgt. Liebchen hat vor vier Wochen den Vorsitz des SPD-Stadtverbandes in Eschweiler übernommen.
Mit deutlichen Mehrheiten in ihren Ämtern bestätigt wurden Martin Peters (Vorsitzender), Eva-Maria Voigt-Küppers, Stefan Kämmerling und Detlef Loosz (stellvertretende Vorsitzende), Gerd Neitzke (Kassierer), Hannelore Eiche und Friedhelm Krämer (stellvertretende Kassierer), Herbert Hansen (Bildungsbeauftragter) und Sandra Niedermaier (Pressereferentin).
Der Unterbezirksvorstand hat 15 Beisitzer: Georg Alt, Gabi Bockmühl, Markus Conrads, Angelika Fiedler-Grohe, Helene Göbbels, Stephanie Goergens, Stephan Kaever, Aynur Karakaruk, Christiane Karl, Tatjana Lirschvink, Arndt Kohn, Ludger Leister, Monika Medic, Alina Meuser und Claudia Moll.
Quelle: Aachener Nachrichten, Michael Grobusch
