Aachen. Nun tut sie es doch. Die langjährige Bundestagsabgeordnete und ehemalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (67) ist vom Vorstand der Aachener SPD für eine weitere Kandidatur bei den Wahlen zum neuen Bundestag im Herbst 2017 vorgeschlagen worden.
Der Vorstand nominierte gleichzeitig die beiden Landtagsabgeordneten Daniela Jansen (39) und Karl Schultheis (63) als Kandidaten für die Landtagswahlen im Mai 2017.
„Ich hatte eigentlich überlegt, dass es ein guter Zeitpunkt sei, um aufzuhören“, sagte Ulla Schmidt zur neuerlichen Nominierung. Der Vorstand sei allerdings der Meinung gewesen, berichtete Schmidt am Mittwoch gegenüber den „Nachrichten“ fernmündlich aus den USA, dass „ich das wegen der gegenwärtigen ernsten politischen Umstände in unserem Land nochmals machen soll“.
Ulla Schmidt hatte in den Wochen zuvor bereits auf entsprechenden Anfragen weder Ja noch Nein geantwortet, eigentlich ein sicheres Zeichen, dass sich die aktuelle Vizepräsidentin des Bundestages, die dem Parlament seit 1990 ununterbrochen angehört, die Sache in der Zwischenzeit eher wohlwollend überlegte. Sie sei gut in Form und gesund, berichtete sie – auch angesichts der Diskussionen im US-Wahlkampf. Und gegen ihren eigenen Willen, fuhr sie auf Nachfrage fort, habe man sie bestimmt nicht überreden können weiterzumachen.
So sei es jetzt nun mal, und an Themen wie politischen Herausforderungen mangele es keinesfalls. Sie wolle auf alle Fälle der AfD Paroli bieten („ich will hier verlorene Stimmen wieder zurückgewinnen!“), und das von ihr vorangetriebene Bundesteilhabegesetz müsse fertiggestellt werden. Die aktuellen Ereignisse hätten außerdem wieder gezeigt, dass Demokraten „zusammenstehen müssen“, um den Rechtsstaat aktiv zu verteidigen.
SPD-Chef Karl Schultheis begrüßte die Entscheidung der Genossin. „Wir können und wollen auf diese Fachkraft nicht verzichten“, bekräftigte Schultheis, und das gelte nicht alleine für Aachen, das gelte ebenfalls für die Bundestagsfraktion.
Schultheis selbst hatte die Entscheidung für seine Kandidatur von privaten Umständen abhängig gemacht, seine schwer kranke Ehefrau war vor gut einem Monat verstorben. „Meine Frau“, sagte er am Mittwoch, „hat gewollt, dass ich im Landtag weitermache“. Er werde weiterhin die großen Aachener Themen wie das „Campus-Projekt“ vorantreiben. Dazu komme die Absicht, Aachen mit dem neuen Schwertbad als Kur- und Badestadt fit zu halten. „Wir werden einen Bauplatz für diese Klinik finden“, versicherte Schultheis.
Daniela Jansen „freut sich jetzt schon“ auf den Wahlkampf, den sie im Wahlkreis Aachen-Süd wieder gegen den mächtigen CDU-Kontrahenten Armin Laschet ausfechten wird. 2012 gewann Jansen mit der Mehrheit der Stimmen. „Wer da gegen mich antritt, ist mir eigentlich egal“, meinte Jansen selbstbewusst.
Für sie stehen der „soziale Zusammenhalt“, die „Rechte der Frauen“ und vor allem die Integration der Flüchtlinge auf der Tagesordnung. Neu sei jetzt, dass sie in der Enquetekommission Handwerk und Mittelstand NRW mitarbeite. Es geht dabei eben auch „um Arbeitsplätze“, meinte Jansen.
Der Aufstellungsbeschluss für die Kandidaten wird am 28. Oktober durch die Delegierten der SPD- Kreiswahlkonferenz ab 17 Uhr im Haus Kommer gefasst.
Quelle: Eifeler Nachrichten, Wolfgang Schumacher
